Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die nachstehenden AGB enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Rechtsverkehr.
Inhalt
- Allgemeines, Geltungsbereich
- Vertragsschluss
- Preise und Versandkosten
- Zahlungsbedingungen
- Lieferbedingungen, Teillieferungen
- Eigentumsvorbehalt
- Musterversand, Unterlagen
- Gewährleistung
- Widerrufsrecht
- Haftung
- Urheber-/Schutzrechte Dritter, Haftungsfreistellung, unzulässige Designs
- Produktkennzeichnung, Eigenwerbung und eigene Rechte
- Streitbeilegung
- Gerichtsstand, Rechtswahl
1. Allgemeines, Geltungsbereich
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Verbrauchern (§ 13 BGB) und Unternehmern (§ 14 BGB) (beide nachfolgend „Kunde“) bei der Basketballtrikots.com eine Marke der Homecourts GmbH, Wilmersdorfer Str. 13, 10585 Berlin (Handelsregistereintrag: Amtsgericht Charlottenburg HRB 229138 B), Geschäftsführer: Timo Bruns, E-Mail: info@basketballtrikots.com (nachfolgend „BTC“) abgeben.
1.2. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.3. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.4. Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
1.5. Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB.
1.6. Geschäfts- und Einkaufsbedingungen des Kunden werden hiermit widersprochen.
2. Vertragsschluss
2.1. Die Produktdarstellungen im Online-Shop dienen zur Abgabe eines Kaufangebotes und stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei BTC zu bestellen.
2.2. Kauf von Standardprodukten: Bei dem Kauf von Standardprodukten gibt der Kunde durch Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ sein verbindliches Kaufangebot ab. BTC kann die Bestellung innerhalb von 7 Werktagen durch Versand einer separaten Auftragsbestätigung oder durch Lieferung der Ware annehmen.
2.3. Kauf von Custom-Produkten: Custom-Produkte sind solche Produkte, die durch den Kunden individualisiert wurden. Bei dem Kauf von Custom-Produkten über den BTC 3D-Konfigurator gibt der Kunde durch Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ sein verbindliches Kaufangebot ab und gibt damit das Design zur Produktion frei.
2.4. Für Custom-Produkte kann die Stofffarbe von der Farbe im erstellten digitalen Design abweichen. Eine Musterfarbpalette kann vorab angefragt werden.
2.5. Bei Vertragsschluss werden dem Kunden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in abspeicher- und ausdruckbarer Weise per E-Mail als Link übersandt.
2.6. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
3. Preise und Versandkosten
3.1. Für Verbraucher aus EU-Staaten und der Schweiz sind die angegebenen Preise Endpreise. Sie enthalten die anfallenden gesetzlichen Steuern, insbesondere die Mehrwertsteuer, und alle sonstigen Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. Porto.
3.2. Für Verbraucher außerhalb der EU (ausgenommen Schweiz) verstehen sich alle Preise als Netto-Preise. Außerdem können Einführzölle anfallen, die der Kunde beim Empfang der Ware zusätzlich entrichten muss.
3.3. Der Preis versteht sich zuzüglich Transport- und Verpackungskosten.
3.4. Für Unternehmer verstehen sich die Preise ab Werk oder Lager zzgl. Fracht und der jeweils geltenden Umsatzsteuer.
4. Zahlungsbedingungen
Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorauskasse oder Kreditkarte.
5. Lieferbedingungen, Teillieferung
5.1. Die Lieferzeit beträgt für Custom-Produkte 2–8 Wochen ab Auftragsfreigabe. Bei Standardprodukten aus dem Shop beträgt die Lieferzeit 2–7 Arbeitstage ab Eingang der Bestellung.
5.2. Die Lieferfrist verlängert sich, wenn der Kunde zur Vorkasse verpflichtet ist, aber keine Zahlung leistet.
5.3. Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag im Eigentum von BTC.
7. Musterversand, Unterlagen
7.1. Mit Mustern von BTC ist sorgfältig umzugehen. Muster sind spätestens zu dem auf dem Lieferschein genannten Termin zurückzusenden.
7.2. Die Übersendung der Muster zum Kunden geht zu Lasten von BTC, die Rüksendung zu Lasten des Kunden.
8. Gewährleistung
8.1. Für Verbraucher richtet sich die Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen.
8.2. Die Verjährungsfrist für Mängelanspüche beträgt bei Unternehmern, soweit gesetzlich zulässig, ein Jahr ab Gefahrübergang.
8.5. Kontrolldesigns für die Produktionsfreigabe und Farbandrucke sind vom Kunden genauestens auf Richtigkeit zu prüfen. BTC haftet nach erfolgter Freigabe nicht für vom Kunden übersehene Fehler.
9. Widerrufsrecht
Als Verbraucher haben Sie ein Widerrufsrecht. Dieses richtet sich nach unserer Widerrufsbelehrung.
10. Haftung
10.1. BTC schließt ihre Haftung gegenüber Kunden für leichte Fahrlässigkeit aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind.
10.2. Wird eine wesentliche Vertragspflicht leicht fahrlässig verletzt, so ist die Haftung von BTC auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
11. Urheber-/Schutzrechte Dritter, Haftungsfreistellung, unzulässige Designs
11.1. Übermittelt der Kunde ein eigenes Motiv, versichert der Kunde gegenüber BTC, dass Design, Text und Motiv frei von Rechten Dritter sind. Etwaige Urheber-, Geschmacksmuster-, Persönlichkeits- oder Namens-, Kennzeichens- und Markenrechtsverletzungen gehen in diesem Fall voll zu Lasten des Kunden.
11.2. Der Kunde wird BTC von allen Forderungen und Ansprüchen freistellen, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden.
11.3. Beschriftungen, Abbildungen oder sonstige Sonderanfertigungen, die die Privatsphäre Dritter verletzen, Pornographie enthalten oder der Verbreitung von verbotenen Propagandamitteln dienen, werden von BTC nicht umgesetzt.
12. Produktkennzeichnung, Eigenwerbung und eigene Rechte
12.1. Alle von BTC gelieferten Artikel tragen grundsätzlich ein oder mehrere äußerlich sichtbare BTC Logos und/oder Schriftzüge sowie eingenahte Etiketten.
12.2. BTC ist berechtigt, von ihr produzierte Produkte in ihrem eigenen Online-Shop und in sonstigen Produktbeschreibungen zu präsentieren.
12.3. BTC darf den Kunden in jedem Medium als Referenz nennen. Der Kunde darf die Nennung einschränken oder untersagen.
13. Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) in Verbraucherangelegenheiten unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ bereit. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
14. Gerichtsstand, Rechtswahl
14.1. Die vertraglichen Beziehungen der Parteien unterliegen deutschem Recht.
14.2. Erfüllungsort für sämtliche Lieferverpflichtungen von BTC ist Berlin.
14.3. Gerichtsstand für Streitigkeiten ist der Sitz von BTC, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Stand September 2022